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Können Social-Media-Plugins abgemahnt werden?

Facebook

Eine Entscheidung des LG Düsseldorf erschüttert das soziale Netz. Die unmittelbare Einbindung des "Gefällt mir-"-Buttons von Facebook soll abmahnfähig sein.

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Die Entscheidung des LG Düsseldorf

Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 09.02.2016 entschieden, dass die unmittelbare Einbindung des „Gefällt mir“-Buttons von Facebook auf einer Unternehmenswebseite bzw. Shopseite gegen Wettbewerbsrecht verstößt und abgemahnt werden kann (LG Düsseldorf, Urt. v. 09.03.2016; Az. 12 O 151/15).

Gültigkeit für jedes Social-Media-Plugin

Der Urteilsbegründung ist zu entnehmen, dass im Grundsatz jedes Social-Media-Plugin, das bereits bei Seitenaufruf ohne Einwilligung des Nutzers die IP-Adresse des Nutzers an Facebook & Co. weiterleitet, abmahnfähig ist. Folgerichtig betrifft dies auch Analysetools wie z.B. Google Analytics. Eine Datenschutzerklärung kann das Abmahnrisiko nicht abfangen, da sie keine Einwilligung des Nutzers ersetzt.

Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, dürfte aber dennoch einige Abmahnungen zur Folge haben.

Hilft die 2-Klick-Lösung weiter?

Ob die bekannte „2-Klick-Lösung“ eine rechtssichere Alternative darstellt, ist fraglich. Bei der sog. „2-Klick-Lösung“ ist der Aktivierung des Social-Media-Plugins eine Einwilligungserklärung (z.B. in Form einer Grafik) vorgeschaltet.

Das LG Düsseldorf hat zur Rechtskonformität der „2-Klick-Lösung“ ausdrücklich keine Stellung bezogen. Ich teile allerdings die Bedenken vieler IT-Kollegen, dass auch die 2-Klick-Lösung abmahnfähig ist, solange nicht sicher feststeht, welche konkreten Informationen überhaupt an Facebook, Google & Co. nach Aktivierung weitergeleitet werden.

Praxistipp für Unternehmer

Zusammenfassend kann ich den Betreibern von Unternehmensseiten und Webshops derzeit nur empfehlen, sämtliche Social-Media-Plugins von Ihrer Webseite bis auf Weiteres zu entfernen.

Urteile zum Thema "Facebook" finden Sie in unserer Urteilsdatenbank .

Seit 2007 ist Rechtsanwalt Iven mit seinem Team als Einzelanwalt in den Rechtsgebieten des Internetrechts , Mietrechts , Arbeitsrechts und Verkehrsrechts tätig.

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u.a. spezialisiert auf Socialmedia & Vertragsrecht, letzte Aktualisierung: 11.03.2016

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