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Warum Amazons Dash-Button rechtlich problematisch ist

Dash-Button

Amazon hat in Deutschland den sog. Dash-Button eingeführt. Warum der Dash-Button wettbewerbsrechtlich unzulässig sein dürfte.

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Was ist ein Dash-Button?

Der Dash-Button ist ein kleines Gerät mit einem Druckknopf, den man u.a. an der Wasch- oder Kaffeemaschine befestigen kann. Mit einem Knopfdruck sollen Amazon-Prime-Kunden ausgewählte Produkte wie z.B. Waschmittel oder Kaffee-Pads bestellen können. Der Dash-Button ist zwar innovativ, aber nach m.A. zugleich wettbewerbsrechtlich unzulässig.

Verstoß gegen Pflichtinformationen

Das deutsche Verbraucherschutzrecht sieht eine Vielzahl von Pflichtinformationen bei Vertragsschluss vor, die durch die Gestaltung des Dash-Buttons nicht erfüllt sind. Dies betrifft u.a. die Angabe wesentlicher Merkmalen der Ware, Pflichtangaben nach der Preisangabenverordnung (Grundpreis, MwSt., Versandkosten etc.), aber auch eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung. Einen Überblick über wettbewerbsrechtliche Abmahnunggründe finden Sie hier.

Verstoß gegen die Button-Lösung

Ganz offensichtlich liegt auch ein Verstoß gegen die sog. Button-Lösung vor, mit der Folge, dass nach § 312j Abs. 4 BGB gar kein Vertrag zustande kommt. Richtig problematisch wird die rechtssichere Umsetzung dann, wenn sich der Preis eines Produktes ändert.

Fazit

Nach meiner Auffassung verstößt der Dash-Button ging eine Vielzahl von Verbraucherschutzvorschriften. Auch ein Rahmenvertrag dürfte hieran nichts ändern. Sollten zukünftig auch Amazon-Marketplace-Händler den Dash-Button verwenden, dürfte es wettbewerbsrechtliche Abmahnungen hageln.

Seit 2007 ist Rechtsanwalt Iven mit seinem Team als Einzelanwalt in den Rechtsgebieten des Internetrechts , Mietrechts , Arbeitsrechts und Verkehrsrechts tätig.

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Rechtsanwalt Iven    von Rechtsanwalt René Iven
u.a. spezialisiert auf Internetrecht & Vertragsrecht, letzte Aktualisierung: 02.09.2016

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