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Kommerzielle Social-Media-Profile müssen Anbieterkennung vorsehen

Facebook

Betreiber kommerzieller Social-Media-Profile sind verpflichtet, das Profil mit einem Impressum zu versehen.

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Impressumspflicht

Nach h.M. sind Social-Media-Profile, die nicht nur privat genutzt werden, mit einer Anbieterkennung i.S. des § 5 TMG zu versehen (LG Berlin, Beschl. v. 28.03.2013, Az. 16 O 154/13).

Nach zutreffender Ansicht gilt das auch für den Twitter-Account. Für XING ist eine Impressumspflicht demgegenüber noch umstritten. Der Kollege Schwenke berichtete jüngst von einer anwaltlichen Abmahnung in Bezug auf sein XING-Profil.Sicherheitshalber sollte daher auch das XING-Profil mit einem Impressum versehen werden.

Fehlt das Impressum, stellt dies aufgrund der Richtlinie 2005/29/EG einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar (OLG Hamm, Urt. v. 23.01.2014; Az. 4 U 118/13).

Wie ist das Impressum einzubinden?

Die Anbieterkennung muss nach der gesetzlichen Regelung leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar sein. Nach der sog. 2-Klick-Regel darf das Impressum nicht mehr als 2 Klicks entfernt sein. Danach ist nach h.M. eine unmittelbare Verlinkung auf das Impressum der Webseite des Betreibers ausreichend.

Sicherheitshalber sollte in dem Impressum auf der Webseite angegeben werden, dass die Angaben auch für den Social-Media-Auftritt gelten. Ein Beispiel finden Sie auf dieser Webseite.

Nach jüngeren Entscheidungen des AG Aschaffenburg (LG Aschaffenburg, Urt. v. 19.08.2011; Az. 2 HK O 54/11) und des OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.08.2013; Az. I-20 U 75/13) soll es für Facebook-Profile nicht ausreichend sein, das Impressum erst in der "Info"-Box zu verlinken.

Welche Pflichtangaben sieht § 5 TMG vor?

Die Pflichtangaben sind in § 5 TMG geregelt.

Hier können Sie sich einen Überblick über die zwingenden Pflichtangaben verschaffen.

Urteile zum Thema "Facebook" finden Sie in unserer Urteilsdatenbank . Dies könnte Sie auch interessieren: Können Social-Media-Plugins abgemahnt werden?

Seit 2007 ist Rechtsanwalt Iven mit seinem Team als Einzelanwalt in den Rechtsgebieten des Internetrechts , Mietrechts , Arbeitsrechts und Verkehrsrechts tätig.

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u.a. spezialisiert auf Socialmedia & Vertragsrecht, letzte Aktualisierung: 09.04.2014

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