Rechtsanwalt René Iven

02129 5678678 info@ra-iven.de 24H-SOFORTHILFE

Rechtsanwalt Iven
Menu

Rechtsprechungsübersicht zu Verkaufsverboten

Verkaufsverbote bei Markenprodukten

Mit Vertriebsverboten versuchen Hersteller von Markenprodukten, den Vertrieb ihrer Markenprodukte zu steuern. Nachfolgend einige aktuelle Urteile zur Zulässigkeit von Vertriebsverboten.

OLG Frankfurt a.M.: Das in einem Vertriebsvertrag festgelegte Verbot zum Verkauf von Markenrucksäcken über Amazon ist zulässig. Nicht zulässig ist das Verbot, [...] (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 22.12.2015; Az. II U 84/14).

LG Kiel: Ein zwischen Herstellern und autorisierten Händlern vereinbartes Vertriebsverbot für den Verkauf von Marken-Digitalkameras über Amazon oder [...] (LG Kiel, Urt. v. 08.11.2013; Az. 14 O 44/13).

Seit 2007 ist Rechtsanwalt Iven mit seinem Team als Einzelanwalt in den Rechtsgebieten des Internetrechts , Mietrechts , Arbeitsrechts und Verkehrsrechts tätig.

Sie benötigen anwaltliche Beratung? Kontaktieren Sie uns: 02129 5678678 oder info@ra-iven.de. Oder nutzen Sie unseren Online-Service:
Rechtsanwalt Iven    von Rechtsanwalt René Iven
u.a. spezialisiert auf Itvertragsrecht & Vertragsrecht, letzte Aktualisierung: 29.12.2015

Kommentare

Noch kein Kommentar veröffentlicht.

Kommentieren Sie diesen Beitrag


(*) zzgl. MwSt. Rabatt bei Zubuchung AGB-Update-Service. Individuelle Vergütungsvereinbarung.

  • 07

    Nov
    E-Mail-Werbung: Urteilsdatenbank
  • E-Mail-Werbung ist beliebt, aber riskant. Das Gesetz schränkt die Zulässigkeit von Werbung per E-Mail erheblich ein. Nachfolgend eine [...] mehr